Aktuelles

Für die diesjährige Runde des Finsterwalder Sängerstadtbudget könnt ihr noch bis zum 30. Juni Vorschläge einreichen. Über die eingereichten und von der Stadtverwaltung freigegebenen Vorschläge können alle Bürger ab Vollendung des 14. Lebensjahres im Zeitraum vom 01.09.-01.10. abstimmen. Es stehen insgesamt 25.000€ für eure Ideen zur Verfügung.

In der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.23 wurden die Abgeordneten über die Pläne eines Mega-Solarparks auf dem Gelände des aktuellen Lausitzflugplatz Finsterwalde/Schacksdorf informiert. Leider gab es für die Abgeordneten keine Unterlagen, die ausgiebig hätten studiert werden können. Nach unserer Anfrage bei der Stadtverwaltung zur Übermittlung der Präsentation, wurde diese nun zur Verfügung gestellt.

Die Mitgliederversammlung der Wählergruppe „Unabhängige Bürger Finsterwalde“ hat vor wenigen Wochen eine Umbenennung beschlossen. Ab sofort firmieren die Unabhängigen unter dem Namen BVB / FREIE WÄHLER Finsterwalde. Köpfe, Themen und Inhalte bleiben gleich, nur der Name ändert sich. Die Initiative zur Umbenennung geht auf den Finsterwalder UBF-Vorsitzenden Ronny Zierenberg zurück.

Während in anderen Städten bereits seit Jahren die Sitzungen der Kommunalvertretungen für jedermann online abrufbar sind, wird diese Möglichkeit in Finsterwalde noch nicht genutzt. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen (18 Uhr) und deren Ausschüsse (17 Uhr) sind öffentlich, aber nicht jeder kann zu diesen Zeiten teilnehmen. Teilt uns gern mit, ob ihr die Sitzungen bequem von zu Hause schauen würdet.

Die Landestagung von BVB / FREIE WÄHLER hat auf ihrer heutigen Sitzung die Weichen für das Wahljahr 2024 gestellt. Die Zentralversammlung der Brandenburger Wählergruppen und Bürgerinitiativen beschloss einstimmig, flächendeckend zu den Kommunal- und Landtagswahlen im kommenden Jahr anzutreten.

Die Amtszeiten des Stadtbrandmeisters und dessen Stellvertreters enden zum 28.02.2023. Die bisherigen Amtsträger, Michael Kamenz (Stadtbrandmeister) und Andy Hoffmann (stellv. Stadtbrandmeister), wurden erneut ernannt und können Ihre Arbeit damit fortführen. Wir wünschen beiden für die zukünftige Arbeit alles Gute und wenig Einsätze.

Wiederholt gibt es einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das „Viktoria“ Gelände.
Laut Beschlussvorlage „sind am Standort ein Lebensmittelvollsortimenter mit Fleischer, Bäcker und Café mit einer Verkaufsfläche von ca. 1.804 qm und ein Discounter mit einer Verkaufsfläche von ca. 800 qm geplant“.

Wir wollten von der Stadtverwaltung wissen, wann und wie die Bürgerschaft über das Ergebnis des Sängerstadtbudgets 2022 informiert wurde. Die Antwort zeigt deutlich auf, dass die Richtlinie nicht eingehalten und die Abgeordneten ganz klar getäuscht wurden. Denn der von der Verwaltung angeblich seit Oktober veröffentlichte Hinweis, wurde erst nach unserer Anfrage eingefügt.

In diesem Jahr gab es vier Vorschläge für das Sängerstadtbudget. Die Stadtverwaltung hatte zwei Projekte für die Abstimmung zugelassen und beide können nun umgesetzt werden. So wird ein Wertschutzschrank zur gemeinsamen Nutzung der freiwilligen Feuerwehr und des Heimatvereins Pechhütte angeschafft und ein Trinkwasserspender in der Bürgerheide errichtet.