Aktuelles

Wie wir bereits in einem anderen Beitrag informiert haben, gab es zuletzt Diskussionen um eine PV-Anlage im Finsterwalder Stadtgebiet.
In der zurückliegenden SVV war genau diese – nach der Ausschussdebatte – wieder Thema und stand zur Entscheidung an.

Ihr habt Fragen an unsere parteiunabhängige Wählergruppe, zur Finsterwalder Kommunalpolitik oder ihr möchtet uns weitere Mitteilungen hinterlassen? Nur zu! Wir arbeiten von Beginn an transparent und diskutieren auch kleinteilige Probleme in unserer Gruppe. Bürger für Bürger statt Parteien gegen Parteien - ist dabei unser Motto.

Einkaufen in Finsterwalde.
Wir haben euch u.a. zum Thema "Einkaufen in Finsterwalde" gefragt und dabei besonders die Supermarkt- und Discounterlandschaft in den Mittelpunkt gerückt. 
Hier nun die Auswertung und Eure Meinungen! -> Endlich mal gute Nachrichten: 91,6 % sind zufrieden!

Innenminister Stübgen hat auf ungewöhnliche Weise seiner jungen Büroleiterin einen lebenslangen, gut bezahlten Job verschafft. Gegen die Position des Personalrates und trotz Vorbehalten im Haus hat er ihre Befristung aufgehoben. Das widerspricht der gängigen – und auch logischen – Praxis, dass diese Stelle nur befristet ist. Denn diese vertrauensvolle Stelle besetzt der jeweiligen Minister stets persönlich.

Ab dem 01.09. kann über die Ideen des diesjährigen Sängerstadtbudgets abgestimmt werden. Die Verwaltung hat zwei Vorschläge für die Endrunde zugelassen. So stehen ein Wertschutzschrank zur gemeinsamen Nutzung der freiwilligen Feuerwehr und des Heimatvereins Pechhütte sowie ein Trinkwasserspender für den Spielplatz in der Bürgerheide zur Abstimmung. Das Formular kann hier heruntergeladen werden ...

Zum Hauptausschuss am 18.08.2022 haben wir u.a. Fragen zum aktuellen Stand beim Stadthallen-Projekt gestellt. Die Kulturweberei wird demnach wohl in diesem Jahr nicht eröffnen können, da frühestens Ende Oktober die Abnahmen beginnen können. Bei den Kosten liegt man, nach aktueller Prognose, am Ende wohl bei knapp 25 Millionen Euro brutto. Die Antworten kamen, wie gewohnt, sehr schmallippig und erst auf Nachfrage konkret.

In der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.22 wurde eine mögliche Biomethanol Anlage in Finsterwalde vorgestellt.
Die Präsentation beinhaltete grobe Eckdaten, allerdings noch keine detaillierten Fakten zur genauen Beteiligung der Stadt Finsterwalde oder der städtischen Tochtergesellschaft, der Stadtwerke Finsterwalde GmbH. 

In der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.2022 wurde eine durch BfF, Linke, B90/Grüne und UBF eingebrachte Beschlussvorlage ohne Gegenstimmen angenommen. Mit der Beschlussvorlage wurde die Verwaltung beauftragt, alle Planungen im Zusammenhang mit der vorgestellten Skate- und BMX-Anlage am Standort Bürgerheide einzustellen und die Eignung alternativer Flächen im Stadtgebiet zu prüfen.

In der Sitzung des WUB Ausschusses am 14.06.2022 wurde durch unsere Fraktion eine Anfrage zur
Errichtung eines Fußgängerüberweges gemäß STVO § 26 (Zebrastreifen) an der Ein- bzw. Ausfahrt zum LAFIM Seniorenzentrum in der Brandenburger Str. 2a auf Höhe Zugang zum Stadtpark gestellt. In der Begründung zur Anfrage haben wir folgende Argumente angeführt: