Datenschutz:
Die Bilder der Webcam werden alle 180 Sekunden überschrieben. Eine Speicherung und Auswertung findet somit nicht statt. Die Auflösung wurde verringert, so dass eine Identifizierung von Personen nicht möglich ist.
Livestream: Erst abgelehnt – jetzt ...
Als unsere Fraktion im Juni 2023 den Antrag stellte, die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und dazugehöriger Ausschüsse zu streamen, wurde dieser nach intensiver Diskussion abgelehnt. Damals überwogen Zweifel an Kosten, Denkmalschutz, Datenschutz und möglichem „Shitstorm“ in den sozialen Medien - hauptsächlich von der CDU-Fraktion. Die Argumentation war deutlich: Man müsse zunächst Kosten prüfen, Denkmalschutz beachten, Datenschutz klären und das Interesse der Bevölkerung erfragen.
Prüfauftrag nur halbherzig: Kein ...
SPD-Prüfantrag zu Hitzeschutzmaßnahmen auf dem Marktplatz endet ohne erkennbares Engagement. Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Fraktion einen Prüfauftrag eingebracht, der vom Gremium mehrheitlich angenommen wurde. Ziel war es, zu untersuchen, ob auf dem Marktplatz mobile oder feste Bäume als Schattenspender installiert sowie Trinkwasserspender am Markt und am Bahnhof errichtet werden könnten. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.06. wurde das Prüfergebnis vorgestellt.
Neuer Super- und Getränkemarkt in ...
-- UPDATE: SVV lehnt Neubau ab! -- In Nehesdorf, im Bereich der Dresdener Straße (aktueller NP-Markt), ist ein neuer großer Supermarkt als Ersatzneubau geplant. Dieser Markt soll eine Verkaufsfläche von etwa 1.800 Quadratmetern haben und über 100 Parkplätze bieten. Zusätzlich ist auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein neuer Getränkemarkt mit rund 750 Quadratmetern Fläche vorgesehen. In Summe bedeutet dies mehr als eine Verdopplung der aktuellen Fläche.
